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Vorbericht zur Gemeinderatssitzung


Auf Grund der aktuellen Coronalage entfällt die Bürgerfragestunde. Anfragen können gerne vorab schriftlich oder per E-Mail an buergermeister(at)bad-schoenborn.de gerichtet werden. Die Fragen werden vorgetragen, Antworten erfolgen auch schriftlich.

Die Sitzung beginnt mit Tagesordnungspunkt 1, einem Bericht der Smart City-Projektgruppe über die Tätigkeit im Jahr 2021 und die anstehenden Projekte und Aufgaben. Zudem werden die Ergebnisse der Online-Bürgerbeteiligung vorgestellt.

Im Tagesordnungspunkt 2 soll der Jahresabschluss 2020 der Kurbetriebs GmbH Bad Schönborn beraten und beschlossen werden.

Im Tagesordnungspunkt 3 werden die Änderungs- und Ergänzungsanträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2022 beraten. Der Haushaltsplan selbst soll im März verabschiedet werden.

Hierauf folgt die Vorstellung eines Interreg Central Europe Projekts zum autonomen Fahren. Der Gemeinderat entscheidet über die Bewerbung für das internationale Projekt GINEVRA zur Vorbereitung von Gemeinden auf das autonome Fahren.

TOP 5 befasst sich mit der Fortsetzung und Erweiterung des Projekts „zeozweifrei unterwegs“. Die bisherige Flotte an e-Fahrzeugen soll um drei Fahrzeuge erweitert werden. Daneben soll das Stationsnetz mobilisiert und erweitert werden und digitale Services ergänzt werden. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft stellt innerhalb des Förderprogramms „Klimaschutz mit System“ insgesamt Fördermittel in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro zur Erweiterung der Fahrzeugflotte von „zeozweifrei unterwegs“ zur Verfügung.

Darauf folgt Tagesordnungspunkt 6, Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Bad Schönborn hier: Vergleich der konventionellen Ausbildung mit der PIA Ausbildung. Die Gemeindeverwaltung möchte den Einrichtungen den Weg der praxisintegrierten Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) eröffnen.

Nachfolgend wird in Tagesordnungspunkt 7 der interfraktionelle Antrag zur Änderung der Hauptsatzung behandelt. Am 24. November 2020 haben die Fraktionen der Freien Wähler, CDU, UBBS und die Gruppe Junge Liste eine Änderung der Hauptsatzung beantragt.

Im vorletzten Punkt wird über den Antrag auf Verlustausgleich für die Kurbetriebs GmbH für das Haushaltsjahr 2020 abgestimmt.

Die Sitzung endet mit Bekanntgaben und Anfragen.

Wir laden Sie zur Teilnahme an der Sitzung recht herzlich ein.

Im Sitzungsraum und am Platz müssen eine FFP2 oder vergleichbare Maske (beispielsweise KN95-/N95-/KF94-/KF95-Masken) getragen werden. Für die Besucherinnen und Besucher gilt eine 3G-Beschränkung. Wir bitten Sie daher, Ihren Impf- oder Genesenennachweis oder einen gültigen PCR- oder Antigentestnachweis bereitzuhalten. Zudem bitten wir bitten Sie, sich per Corona-Warn-App einzuchecken.

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Redakteur / Urheber