Vorbericht zur Gemeinderatssitzung
Die Sitzungsunterlagen finden Sie im Sitzungssaal ausgelegt und vorab auf unserer Homepage im Ratsinformationssystem.
Auf Grund der Corona-Pandemie entfällt die klassische Bürgerfragestunde als Tagesordnungspunkt. Fragen können gerne schriftlich oder per E-Mail an den Bürgermeister gerichtet werden. Antworten erfolgen, wenn möglich in der Sitzung; zusätzlich erfolgen die Rückmeldungen schriftlich.
Tagesordnungspunkt 1 behandelt die Entwicklung der Schieneninfrastruktur in der Region Mittlerer Oberrhein.
Mit der öffentlichen Auftaktveranstaltung am 12.11.2020 ist das Bahnprojekt Neu- und Ausbaustrecke (NBS/ABS) Mannheim–Karlsruhe in den Planungsdialog gestartet. Im Zuge der Bundesverkehrswegeplanung wurden im Bahnknoten Mannheim und im Korridor zwischen Graben-Neudorf und Karlsruhe Kapazitätsengpässe im Schienennetz identifiziert. Um diese aufzulösen, soll mit dem Bahnprojekt NBS/ABS Mannheim–Karlsruhe in einer Gesamtbetrachtung eine Lösung gefunden werden. Zum aktuellen Stand und der weiteren Entwicklung wird informiert.
Im Anschluss daran folgt der Tagesordnungspunkt Informationen zum aktuellen Stand der Digitalisierung in der Gemeindeverwaltung. Die Verwaltung informiert in einem mündlichen Vortrag zum aktuellen Stand der Digitalisierung in der Gemeindeverwaltung und gibt einen Einblick in die aktuell anfallenden Aufgaben sowie einen Ausblick in die Zukunft. Themen sind die digitalen Bürgerdienste, die e-Akte, der Webseite-Relaunch sowie das Projekt „Smart City“.
Darauf folgt Tagesordnungspunkt 3: Breitbandausschreibung nach Bundesbreitbandförderrichtlinie - hier: Vergabe der Bauleistungen für das Breitbandprojekt Schulanbindung Mingolsheim. Zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Gemeinde schloss sich die Gemeinde Bad Schönborn der Interkommunalen Zusammenarbeit zum Thema Breitbandausbau im Landkreis Karlsruhe an. Ziel der BLK ist es kurzgefasst, dort, wo kein privates Telekommunikationsunternehmen die für eine ausreichende Breitbandversorgung notwendige Infrastruktur oder Leistung bereitstellt, die Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung sicherzustellen. Die Gemeinde Bad Schönborn hat im Jahr 2019 einen Förderantrag zum FTTB/H-Ausbau im Bereich des Schulzentrums Mingolsheim über den Landkreis Karlsruhe beim Bund gestellt eine vorläufige Förderzusage erhalten. Nun sollen nach erfolgter Bündelausschreibung die Bauleistungen beauftragt werden.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist die Neufassung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Volkshochschule Bruchsal und ihrer Trägergemeinden (virtuelle Sitzungen). Die Satzung soll nun auch die Durchführung von virtuellen Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit ermöglichen.
Tagesordnungspunkt 5 umfasst die Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 27.04.2021 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse.
Die Sitzung endet mit Bekanntgaben.
Wir laden Sie zur Teilnahme an der Sitzung recht herzlich ein.
An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass nach der aktuell gültigen Corona-Verordnung in der Halle eine medizinische Maske getragen werden muss. Den interessierten Zuhörerinnen und Zuhörern bieten wir einen Corona-Selbsttest an.