Gemeindenachricht

Begründung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung


Bürgermeister Klaus Detlev Huge schreibt in einem Facebook-Post:



"Es tauchen gerade Fragen zur - Stand heute - für Dienstag geplanten Gemeinderatsitzung auf:

Auf der Tagesordnung stehen zeitkritische Entscheidungen, zum Beispiel der Haushaltsplan. Diese Dinge DÜRFEN nur in öffentlicher Sitzung beschlossen werden.

Aber ich lade Sie alle herzlich ein, an der Sitzung NICHT teilzunehmen!
Mit dem Ältestenrat ist sehr konstruktiv vorgesprochen, dass auch nur die Mindestzahl der Gemeinderäte teilnehmen. Auf Redebeiträge wird zu allen Punkten verzichtet.

Heute erschien endlich auch eine Stellungnahme des Innenministeriums zur Rechtslage bzgl. den Gremiensitzungen in Zeiten der Pandemie: Es gilt die Gemeindeordnung und die kennt keine Videositzungen u.ä.

Herzlichen Dank an die Fraktionen, die daher unsere kleine und schnelle und rechtssichere Gemeinderatssitzung verantwortungsvoll vorbereitet haben und mittragen."
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Redakteur / Urheber
Bürgermeister Klaus Detlev Huge