Neuigkeit aus dem Gemeinderat

Gemeinsame Lösung für Flüchtlinge gefunden

Bewährter Standort wird wieder aufgegriffen

Mit engagierter Unterstützung von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und seinem Finanzdezernenten Ragnar Watteroth haben die beiden Bürgermeister Frank Burkard (Kronau) und Klaus Detlev Huge (Bad Schönborn) den Standort der ehemaligen kreiseigenen Gemeinschaftsunterkunft Bad Schönborn, nahe Schloss Kislau für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen reaktiviert. Dort soll wieder eine Containerwohnanlage entstehen. Damit kann die für beide Gemeinden vermutlich beste Lösung voraussichtlich ab Dezember 2023 umgesetzt werden. Für Kronau und Bad Schönborn entstehen jeweils 39 Plätze, die die Situation der Unterbringung in den Orten deutlich entspannen dürfte. Der Landkreis plant seinerseits 117 Plätze für die vorläufige Unterbringung in seiner Zuständigkeit, die ebenfalls dringend notwendig sind.

Für die von Anfang an von Burkard und Huge gemeinsam präferierte Lösung mussten von Seiten der Behörden Hürden bei den Abrechnungsmodalitäten und beim Baurecht überwunden werden. Hintergrund ist die Tatsache, dass das Land - respektive der Landkreis, die Verantwortung für die vorläufige Unterbringung trägt, während die Gemeinden für die Anschlussunterbringung zuständig sind.

Die Gemeinde Kronau machte kürzlich in einer Überlastungsanzeige den Verantwortlichen in Berlin und Stuttgart deutlich, dass sämtliche aktuell diskutierten neuen Standorte zur Unterbringung von weiteren Asylbewerbern schwieriger wären. Schon damals hatte insbesondere Kronaus Bürgermeister Burkard (CDU) hartnäckig alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die ursprüngliche Idee einer gemeinsamen Lösung doch noch zu erreichen. Gemeinsam mit Landrat Dr. Schnaudigel (CDU) und seinem Finanzdezernenten Watteroth wurden sämtliche Verbindungen nach Stuttgart genutzt. Bürgermeister Huge sorgte derweil für die notwendigen Vorarbeiten zur Lösung des Problems auf der Fläche nahe Schloss Kislau.

Trotz der Ferienzeit arbeiteten zahlreiche Mitarbeiter des Landkreises, des Regierungspräsidiums und des Justizministeriums fieberhaft an der Lösung. Zahlreiche juristische Feinheiten waren ebenso zu klären wie die Themen Betreuung, Abrechnung oder die Kostenaufteilung. Schließlich konnte der gordische Knoten durchschlagen werden. Der Lösungsvorschlag lautet im Groben:

Die Anlage wird vom Landkreis errichtet, aber die Gemeinden Kronau und Bad Schönborn übernehmen jeweils ein Fünftel der Kosten zur Herstellung der Fläche. Das Baurecht kann „wiederbelebt“ werden, so dass das neue Verfahren auf den alten Unterlagen gestützt werden kann.

In beiden Gemeinderäten sind nach der Sommerpause Beratungen und Beschlussfassungen vorgesehen. Nach den bisherigen Vorberatungen ist davon auszugehen, dass dieses gemeinsame Konzept breite Zustimmung erhalten wird.

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Redakteur / Urheber
PM Gemeinde Kronau