Gemeindenachricht

Bürgermeister Blog


Liebe Bad Schönbornerinnen, liebe Bad Schönborner,

der Gemeinderat hat sich am letzten Samstag in einer Klausursitzung in den Haushaltsplan nach neuem Haushaltsrecht vertieft. Ca. 1800 Haushaltsstellen aus dem früheren kommunalen Haushaltsrecht sind in „Produkte“ überführt worden. Produkte, wie sie eine Kommune in ihrer Alltagsarbeit ausmachen: Da gibt es den Bereich der nach innen in die Verwaltung orientierten Leistungen – z.B. Produkt 11.11.01 Geschäftsführung für den Gemeinderat – oder Produkt 11.21.05 Bezüge- und Entgeltabrechnung.
Für Sie als Bürgerinnen und Bürger sind aber die nach außen gerichteten Leistungen wichtig. Zum Beispiel ein Produkt wie die Nummer 31.80.08 Beratung und Angebote für ältere Menschen Senioren -und Altenarbeit (z.B. Veranstaltung „Hallo Oma ich brauch Geld!“ am 07. März 2018 um 16Uhr im Kursaal Sigel) oder die 53.80.02 Reinigung von Abwasser.
Was früher Straßenunterhaltung war ist jetzt zum Großteil in das Produkt 54.10.01 Straßen, Wege und Plätze mit dieser Kurzbeschreibung im Produktplan Baden-Württemberg eingeordnet:
Bereitstellung (einschl. Kosten für Grund und Boden), Unterhaltung, Instandhaltung und Betrieb öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Brunnen, einschl. Straßenmarkierung und Straßenentwässerung (ohne Reinigung und Winterdienst); Abrechnung von Erschließungsbeiträgen
 
Für die Gemeinderäte ist es in diesem Jahr eine sehr schwierige Suchaufgabe, die alten Haushaltsstellen in diesem neuen, in ganz Baden-Württemberg einheitlichen Produktsystem wieder zu finden. Oft ist der Vergleich nicht möglich. Es wird ein Prozess sicherlich über die nächsten zwei drei Jahre, bis dieses landeseinheitliche System auf die speziellen Belange Bad Schönborns angepasst ist. Denn zu den Produkten gehören immer auch Ziele, die sich Verwaltung und Gemeinderat jeweils setzen. Diesmal haben wir noch die Standardeinstellungen aus dem einheitlichen Produktplan Baden-Württemberg übernommen. Nach und nach werden wir aber in vielen Bereichen diese Ziele als wirkliche Steuerungsziele auf unsere örtlichen Schwerpunkte ausrichten. Denn eine verbesserte, zielgerichtete Steuerung war einer der Antriebe der Politik, als vor mehr als zwanzig Jahren die Idee des NKHR geboren und eine Umstellungspflicht beschlossen wurde. Die Erfahrung anderer Kommunen ist nicht wirklich, dass die Steuerung besser geworden ist, aber für die finanzielle Transparenz ist das neue Haushaltsrecht durch aus von Vorteil.
Bad Schönborn steht – ich hatte es schon geschrieben - auch nach neuem Haushaltsrecht finanziell gut und solide da. Die Großprojekte der nächsten drei Jahre – Ortskern und Schwimmbad in Langenbrücken, Kurpark, Schlossweg und Kindergarten in Mingolsheim sind ordentlich finanziert.  Aber als Gemeinde mit einem weit unterdurchschnittlichen Gewerbesteueraufkommen müssen wir mit klaren Prioritäten gemeinsam definieren, wo es danach weitergeht: Straßen und Kanäle, Schulen, Rathaus Langenbrücken: Die Bereiche, in denen wir auch in Zukunft investieren müssen, sind sehr vielfältig. Sie müssen wie bisher mit Augenmaß was die Finanzierbarkeit angeht, bearbeitet werden. Und gleichzeitig will ich unsere strukturelle Schwäche bei der Gewerbesteuer bekämpfen. Und da machen wir ja mit dem Bebauungsplan für das Untere Neufeld / Im Sand ein guten Schritt nach vorne.
 
Ich wünsche Ihnen schöne Faschingstage ohne Gedanken an Produkte und Steuerungsziele
Helau aus dem Rathaus
 
Ihr

Klaus Detlev Huge
Bürgermeister