Gemeindenachricht
Vorbericht zur Gemeinderatssitzung
18.06.2012
Kommenden Dienstag findet im Sitzungssaal des Rathauses Bad Schönborn OT Mingolsheim die nächste Gemeinderatssitzung statt. Im Mittelpunkt stehen Themen rund um Kinder, Jugend und Schule in unserer Gemeinde.
Bürgerfragestunde
Beim ersten Tagesordnungspunkt haben Bürgerinnen und Bürger direkt die Möglichkeit Fragen an den Bürgermeister zu stellen. Antworten werden, wenn möglich, sofort gegeben; sollte dies nicht machbar sein, erfolgen die Stellungnahmen im Nachhinein.
Neufassung der Feuerwehrsatzung
Die aktuelle Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Bad Schönborn aus dem Jahre 2006 ist auf Grund von Gesetzesänderungen und der Rechtssprechung abzuändern. In Abstimmung mit den Verantwortlichen der Feuerwehr ist eine Neufassung der Satzung erarbeitet worden. Hierüber befindet der Gemeinderat in der Sitzung.
„Audit Familienfreundliche Kommune“ - Antrag der SPD-Fraktion auf Einleitung eines entsprechenden Prozesses
Die SPD-Fraktion hat beantragt in den Prozess zum „Audit Familienfreundliche Kommune“ einzusteigen. Das Audit der vom Land Baden-Württemberg bereits 1982 innerhalb des Statistischen Landesamtes geschaffen Abteilung Familienforschung soll dazu beitragen zukunftsorientierte familienpolitische Entscheidungen zu treffen und familienfreundliche Rahmenbedingungen weiter zu entwickeln. Der Gemeinderat entscheidet über die weitere Behandlung des Antrags.
Schulentwicklungsplanung in der Gemeinde Bad Schönborn – Vorstellung der Ergebnisse des Arbeitskreises Schulentwicklung und Beratung von Ganztagesbetreuungsangeboten an Grundschulen
In Folge der Veränderungen in der Bildungspolitik des Landes hatte die CDU-Gemeinderatsfraktion im vergangenen Jahr die Einberufung des Arbeitskreises Schulentwicklung – bestehend aus Vertretern der Verwaltung, den Schulleitern und – neu -Vertreter aus den Elternbeiräten – beantragt. Der Arbeitskreis hat sich in den letzten Monaten intensiv mit der schulischen Entwicklung der Gemeinde befasst. Die Ergebnisse der Beratung werden in der Sitzung vorgestellt und über die weitere Vorgehensweise beraten.
Einführung von Schulsozialarbeit an den Schulen der Gemeinde Bad Schönborn
Der Gemeinderat hat im Zuge der Haushaltsplanberatungen für 2012 Mittel für Schulsozialarbeit zurückgestellt und die Vorlage eines Konzeptes gefordert. Ein Vorschlag der Verwaltung und die Ausgangslage wurde im Ausschuss für Kinder, Jugend und Sport vorberaten. Vorgeschlagen wird an beiden Grundschulen der Gemeinde Schulsozialarbeit mit einem Stellenanteil von jeweils 0,5 Stellen einzuführen und die Arbeit fremd zu vergeben. Im Rahmen des Stellenumfangs sollen die Stelleninhaber dann auch für Beratungen und Netzwerkarbeit mit der Realschule und der Michael-Ende-Werkrealschule zur Verfügung stehen. In der Sitzung wird der Vorschlag des Ausschusses Kinder, Jugend und Sport beraten.
Offene Jugendarbeit in der Gemeinde Bad Schönborn
Auch Mittel für den Ausbau der offenen Jugendarbeit wurden zunächst nicht bewilligt, sondern ein konkreter Vorschlag erbeten. Im Zuge der Beratungen zur Schulsozialarbeit wurde von der Verwaltung, vom Leiter des Polizeireviers, Gerd Volland, und allen Anbietern verdeutlicht, dass diese sinnvoll mit offener Jugendarbeit zu ergänzen sei. Der Ausschuss Kinder, Jugend, Sport empfiehlt im Bereich der offenen Jugendarbeit eine Teilzeitstelle von 0,75 Stellenanteilen zu schaffen. Sie ergänzt die bewährte Arbeit des Arbeitserziehers, so dass sowohl die Öffnungszeit des Jugendtreffs erweitert und die Präsenz an kritischen Plätzen in der Gemeinde verbessert werden kann. Hierüber ist im Gemeinderat zu befinden.
Kinderbetreuung in Bad Schönborn - Weiterentwicklung des Ganztagesangebotes und
Vorstellung der Ergebnisse der Ortsteilbezogenen Umfrage in Mingolsheim
Im Zuge der Beschlussfassung über die örtliche Bedarfsplanung 2011-2013 zur Kinderbetreuung in Bad Schönborn wurde eine trägerneutrale Elternumfrage im Ortsteil Mingolsheim beschlossen. Diese ist mittlerweile durchgeführt und ausgewertet. Hierüber hat der Ausschuss Kinder, Jugend, Sport vorberaten. Dieser empfiehlt als Konsequenz ab September 2012 im Kindergarten St. Bernadette eine Ganztagesbetreuung von 07.30 Uhr bis 17.00 Uhr einzurichten. Zum Jahresbeginn 2013 soll dies dann auch im Kommunalen Kindergarten Villa Viktoria umgesetzt werden.
Einrichtung eines Waldkindergartens in Bad Schönborn
Eine Initiativgruppe zur Schaffung eines Waldkindergartens hat dessen Aufnahme in die Bedarfsplanung der Gemeinde beantragt. Die Vorstellungen der Gruppe wurden dem Gemeinderat bereits vorgestellt. Dieser hat den Antrag zur Vorberatung an den Ausschuss Kinder, Jugend, Sport verwiesen. Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Antrag nicht nachzukommen.
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